UrhG Aktionsbündnis
,,Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft"
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Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2009 — Antworten der Parteien

Am 28. Juli 2009 hat das Aktionsbündnis allen im Bundestag vertretenen Parteien die Wahlprüfsteine mit der Bitte um eine Beantwortung zugesendet.

Hier eine synoptische Zusammenstellung der bis 20. September 2009 eingegangenen Antworten, sowie eine Auflistung aller Antwortschreiben in alphabetischer Reihenfolge der üblichen Parteiabkürzungen.


Wir danken den Parteien für ihre Beiträge.

Pressemitteilung vom 21. September 2009 zu den Wahlbausteinen

News  
3. Mai 2013:
Kabinettsbeschluss greift zu kurz: Aktionsbündnis fordert Kanzlerin zu Nachbesserungen beim Zweitveröffentlichungsrecht auf (mehr...)

6. März 2013:
Viel Essig im Wein des Bundesministeriums der Justiz — Zweitverwertungsrecht: unbedingt ja, aber nicht so (mehr...)

5. März 2013:
Stellungnahme des Aktionsbündnisses zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz „Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung verwaister Werke und zu weiteren Änderungen des Urheberrechtsgesetzes und des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes” (mehr...)

19. Dezember 2012:
Gibt es keine bessere Lösung für die Nutzung elektronischer Materialien an Schulen als jetzt die Einigung zwischen Kultusministerien und verschiedenen Verwertungsgesellschaften? (mehr...)

17. Dezember 2012:
2012 — das Jahr, in dem eine umfassende Wissenschaftsschranke in der politischen Diskussion auf allen Ebenen angekommen ist (mehr...)

15. November 2012:
Aktionsbündnis unterstützt ENCES in seiner Forderung an den Bundestag, ein Leistungsschutzrecht für journalistische Presseerzeugnisse abzulehnen. (mehr...)

7. November 2012:
Zwei weitere Jahre unter dem Damoklesschwert: Koalition bisher nicht gewillt, ein wissenschafts- und bildungskompatibles Urheberrecht zu entwickeln (mehr...)

12. Juni 2012:
Eine realistische politische Perspektive für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht und eine einheitliche Wissenschaftsschranke durch die CDU/CSU-Fraktion (mehr...)

5. Juni 2012:
Zur Überwindung einer Nulllösung beim Wissenschaftsurheberrecht erst einmal in Richtung eines Zweitverwendungsrechts (mehr...)

7. März 2012:
Offenheit und Innovation durch das Urheberrecht sind angesagt, nicht weitere Restriktionen (mehr...)

17. November 2011:
Wissenschaftsschranke im Urheberrecht (§ 52a) durch Wissenschaftsklausel ersetzen (mehr...)

3. Oktober 2011:
Breite Unterstützung für umfassende Verbesserung des Urheberrechts für Bildung und Wissenschaft: Auswertung einer Befragung vorgestellt (mehr...)

24. August 2011:
Stellungnahme zum Richtlinienvorschlag der EU-Kommission über bestimmte zulässige Formen der Nutzung verwaister Werke (mehr...)

19. Juli 2011:
Befragung zu den Erwartungen der in Bildung und Wissenschaft Tätigen zu ihren Anforderungen an das UrhG (Fragebogen...)

29. Juni 2011:
Perspektiven für den Dritten Korb durch die Enquete-Kommission des Bundestags (mehr...)

23. März 2011:
Google bleibt beim Urheberrecht am Ball mit Perspektive 2035 — Einiges sollte jetzt schon möglich sein! (mehr...)

17. März 2011:
Chancen für eine Annäherung an ein Zweitverwertungsrecht im Urheberrecht durch SPD-Gesetzentwurf (mehr...)

27. Februar 2011:
Folgen aus dem Fall Guttenberg — Wissenschaft wehrt sich gegen Bagatellisierung (mehr...)

4. Januar 2011:
Der Teufel steckt im Detail — Verwaiste Werke: Aktionsbündnis mahnt Transparenz an (mehr...)

13. Dezember 2010:
IGEL: Die Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht startet mit vielen Unterstützern (mehr...)

21. September 2010:
Aktionsbündnis warnt vor Informationsvernichtung aus vorauseilendem Gehorsam (mehr...)

15. Juli 2010:
Aktionsbündnis zieht positives Resümee der 2. Anhörung, sieht aber weiteren Handlungsbedarf für Bildung und Wissenschaft (mehr...)

6. Juli 2010:
Aktionsbündnis stellt seinen Entwurf einer Wissenschaftsschranke im Urheberrecht vor (mehr...)

30. Juni 2010:
Mit ENCES (European Network for Copyright in Support of Education and Science) wurde eine wichtige Interessenvertretung gegründet. (mehr...)

29. Juni 2010:
Ein Leistungsschutzrecht ist für Presse- und Schulbuch-Verlage ist nicht zu rechtfertigen, wie die Anhörung des BMJ am 28. Juni 2010 (mehr...)

15. Juni 2010:
Stellungnahme des Aktionsbündnisses zur Rede der Bundesjustizministerin (mehr...)

14. Juni 2010:
Die Bundesjustizministerin hielt heute ihre „Berliner Rede zum Urheberrecht“:
[Manuskript der Rede]
[Materialsammlung von IUWIS zum 3. Korb]
Eilmeldung: Stellungnahme des Aktionsbündnisses zur Rede der Ministerin

4. Februar 2010:
Die freie Nutzung des mit öffentlichen Mitteln produzierten Wissens muss jedermann möglich sein. Eine Zusatzpetition an den Deutschen Bundestag. (mehr...)

7. Januar 2010:
Das Aktionsbündnis bezieht zum Strategiepapier der EU-Kommission zu „Creative Content in a European Digital Single Market: Challenges for the Future“ Stellung. (mehr...)

10. Dezember 2009:
Das Aktionsbündnis kann das Urteil des OLG Frankfurt in Sachen § 52b UrhG nicht als angemessen oder gar zukunftsweisend akzeptieren. (mehr...)

30. November 2009:
Nachschau der Jahrestagung Vortragsfolien, Pressemitteilung

18. November 2009:
Google Settlement Version 2 bietet noch Optionen für die Wissenschaft, droht jedoch Europa aus der Sichtbarkeit zu drängen. (mehr...)

14. November 2009:
Aktionsbündnis beantwortet die öffentlichen Fragen der EUROPEANA zu ihrer strategischen Ausrichtung (mehr...)

12. November 2009:
Flyer zur Unterstützung der Open Access Petition publiziert. (Download in A5 oder A4 für duplex Ausdruck)

10. November:
Unterstützung der Bundestags-Petition „Wissenschaft und Forschung - Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen“ (mehr...)

27. Oktober 2009:
Das Aktionsbündnis begrüßt die Absicht der zukünftigen Bundesregierung, das Urheberrecht weiterzuentwickeln. (mehr...)

8. Oktober 2009:
Die zukünftige Bundesregierung muss sich der Herausforderung stellen, über das Urheberrecht die Kreativität der Wissenschaft und die Innovationsfähigkeit der Wirtschaft zu sichern (mehr...)

26. September 2009:
Antworten der CDU/CSU Bundestagsfraktion und der Piraten Partei auf Wahlprüfsteine ergänzt: (Antworten)

21. September 2009:
Kollektiver Widerspruch gegen VG Wort-Zwangsvertretung im Google Book Search (Pressemitteilung)

21. September 2009:
Das Aktionsbündnis stellt Antworten der Parteien auf seine Wahlprüfsteine vor — Entscheidungsrelevante Divergenzen sind auszumachen (Antworten und Synopse) (Pressemitteilung)

4. September 2009:
Handlungsempfehlungen für Wissenschaftler zur Rechteübertragung an die VG WORT publiziert (Brief) (Pressemitteilung)

2. September 2009:
Das Aktionsbündnis hat einen „Amicus Curiae“-Brief an das für das GBS Settlement zuständige Gericht geschickt. (Brief) (Pressemitteilung)

21. August 2009:
Aktionsbündnis in direkten Verhandlungen mit Google Inc. wegen GBS (mehr...)

28. Juli 2009:
Aktionsbündnis sendet Wahlprüfsteine an die Fraktionsgeschäftsstellen der im Bundestag vertretenen Parteien mit der Aufforderung zur Beantwortung.

13. Juni 2009:
Stellungnahme des Aktionsbündnisses zur Anfrage des Bundesministeriums der Justiz vom 19. Februar 2009: Urheberrecht „Dritter Korb“ (mehr...)

5. Juni 2009:
Nicht-Zustimmung zu der von der VG Wort angestrebten Wahrnehmung der Rechte wissenschaftlicher Autorinnen und Autoren gegenüber Google Inc. bzw. Google Book Search: Empfehlungen, Pressemitteilung

11. Mai 2009:
Nachlese des Sprechers Rainer Kuhlen zur Urheberrechtskonferenz des BMJ (mehr...)

4. Mai 2009:
Empfehlung an die Unterzeichner, und alle anderen Wissenschaftler, zum Verhalten gegenüber dem Google Book Settlement publiziert und verschickt (mehr...)

27. April 2009:
Stellungnahme zur „Heidelberger Erklärung“ publiziert (mehr...)

25. März 2009:
Was ist uns Wissenschafts- und Publikationsfreiheit wert? (mehr...)

21. Oktober 2008:
E. Steinhauer startet einen Blog zum Wissenschaftsurheberrecht (mehr...)

20. Oktober 2008:
Bildungsgipfel ohne Informationsfreiheit nur eine Schimäre (mehr...)

24. Juli 2008:
Vorsichtiger Optimismus — Bewegung im europäischen Urheberrecht? Ein neues Grünbuch der EU-Kommission (mehr...)

Wichtige Links
Pressemitteilungen des Aktionsbündnisses

Das IUWIS Projekt entwickelt Social-Network mit Informationen zum Urheberrecht in Bildung und Wissenschaft (vorläufiger Webauftritt).