Aktionsbuendnis: Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft

Aktionsbündnis
„Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“

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I. Internationale Verträge und Gesetze

Collection of International Copyright Laws : This site provides access to (currently about 100) national copyright and related rights legislation of UNESCO Member States.

Berner Übereinkommen zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst
(Abgedruckt in:Bundesgesetzblatt 1973 II S. 1071, 1985 II S. 81.)
http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/material/berner_uebereinkommen.htm

Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS-Abkommen)
http://www.wto.org/english/docs_e/legal_e/27-trips.doc

WIPO Copyright Treaty (WCT)
(Adopted in Geneva on December 20, 1996)
http://www.wipo.int/treaties/en/ip/wct/trtdocs_wo033.html

WIPO Performances and Phonograms Treaty (WPPT)
(Adopted in Geneva on December 20, 1996): http://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/trtdocs_wo034.html

II. Europäisches Recht:

Richtlinie 2001/29/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft
europa.eu.int/comm/internal_market/copyright/copyright-infso/copyright-infso_de.htm#directive

Richtlinie 2004/48/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (sog. Enforcement-Directive)
http://europa.eu.int/eur-lex/pri/de/oj/dat/2004/l_195/l_19520040602de00160025.pdf

Zugang zu allen EU-Rechtsvorschriften über EUR-LEX, dem Dienst des Verlag der Europäischen Union:
http://europa.eu.int/eur-lex/lex/de/index.htm
Analoge Gesamtnachweise gibt es für Schweiz, für Österreich, sowie Deutschland.

III. Nationales Recht

23.5.2006: Stellungnahme des Bundesrates des Deutschen Volkes zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft; Drucksache 257/06 (Beschluss) vom 19.5.2006

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG)
in der derzeit geltenden Fassung (nach dem 1.Korb der Reform)
http://bundesrecht.juris.de/urhg/index.hml

Politische Reaktionen/Positionen Dritter zur Urheberrechtsreform

Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft

2.12.2009: OLG Frankfurt schränkt Nutzerrechte in Bibliotheken ein; Stefan Krempl; 2.12.2009, 13.34; in: Heise Online (Newsticker);
[Das OLG Frankfurt als Berufungsinstanz hat den Par.53 UrhG (Recht auf Privatkopien zum wissenschaftlichen Gebrauch) weiter weiter eingeschränkt: es dürfen nun nicht mehr von der Bibliothek digitalisierte Werke von Nutzern für wissenschaftliche Zwecke in Auszügen digital kopiert werden. Daraufhin hat nun die TH Darmstadt dieses Dienstangebot eingestellt. Der Leser möge dies doch nur noch analog wie gehabt bewerkstelligen. Diese vom Ulmer Verlag durchgesetzten Beschränkungen schaden und behindern die akademische Ausbildung und das wissenschaftliche Arbeiten in Deutschland noch mehr. Ziel ist die Erhaltung der Einnahmen traditionell orientierter Papier-Verlage, nicht die Optimierung und international wettbewerbsfähige Arbeit der Wissenschaft. Siehe auch die Presse-Erklärung 15/09 des Aktionsbündnisses. Um so mehr werden verstärkt Open Access Dokumente herangezogen werden.]

2.12.2009: IQWiG fordert Veröffentlichungspflicht für alle klinischen Studien Hersteller, die Daten unter Verschluss halten, schaden Patienten und behindern die Arbeit von IQWiG und G-BA
[IQWiG Institut für Qualität und Wirtschaftlichkkeit im Gesundheitswesen; Es fordert den öffentlichen Zugang zu allen klinischen Studien im Gesundheitswesen. siehe Pressemitteilung vom 24.11.2009;]]

17.11.2009: GBS Google Book Settlement; update: am 13.11.2009 wurde das Amended Settlement Agreement bei dem Gericht eingereicht und um ein Vorentscheid gebeten, auch für eine Supplement Notice, die dann bereits Anfang Dezember veröffentlicht werden soll.
Google Books: the latest Chapter; Erläuterung; by Rory Cellan-Jones; in: BBC dot.life;
[Nutzer aus Deutschland haben keinen Zugriff; Deutschprachige Bücher sind ausgeschlossen; Er hält eine Klage für wahrscheinlich und das Inkrafttreten erst in einigen Jahren..]
Diskussion dazu z.B. in Society of Authors; UK;

17.11.2009: An Open Letter to the U.S. Congress Signed by 41 Nobel Prize Winners (November 2009) 6th Nov. 2009; [Die Autoren, immerhin 41 Nobelpreisträger, unterst�tzen Open Access f�r staatlich finanzierte Forschungsergebnisse und begr�nden dies. Breite Verbreitung von wissenschaftlichen Ergebnissen sei für den Fortschritt der Wissenschaft essentiell. Es sollten Policies gefunden werden, die es gestatten, die Möglichkeiten des Internet für die Wissenschaft voll auszunutzen; Die Beseitigung von Zugangsbarrieren sei dafür essentiell.]

17.11.2009: Creative Commons; Rubrik: Aktueller Begriff; Wissenschaftliche Dienste, Deutscher Bundestag; von Sabine Horvath und Jana Vejmelka; [eine gute Kurzdarstellung von CC zusammen mit dem Hinweis, dass in Deutschland, - im Gegensatz zu Holland - bisher keine Harmonisierung von CC-Lizenzen und dem Verfahren der Verwertungsgesellschaften gefunden worden ist. Und dass bisher die an die Verwertungsgesellschaften weitergegebenen Rechte nicht zurückgeholt werden können, um sie mit CC zu versehen: eine Herausforderung für das Aktionsbündnis. ERH]

28.10.2009: Verfassungsbeschwerde gegen die Zulässigkeit privater Digitalkopien nicht zur Entscheidung angenommen [Pressemitteilung des BVG: Bundesverfassungsgericht - Pressestelle - Pressemitteilung Nr. 125/2009 vom 28. Oktober 2009 Beschluss vom 7. Oktober 2009 -- 1 BvR 3479/08 ]

29.9.2009: Zum Leistungsschutzrecht f�r Presseverlage Faszination des Mystischen ; Till Kreutzer; in: iRights, Urheberrecht in der digitalen Welt.
[erläutert und beleuchtet, was die von den beiden Parteien der neuen Koalition CDU/FDP geforderten Leistungsschutzrechtefür Verlage leisten sollen: die Verlage an den Erlösen von Online Diensten wie Aggregatoren, Suchmaschinen, etc. zu beteiligen, ihre Geschäftsmodelle strafbewehrt zu schützen.]

24.9.2009: die SPD Medienkommission hat sich mit dem Schutz der Print-Zeitschriften auseinandergesetzt und Empfehlungen gegeben. Kern ist der Satz "die Einführung eines Leistungsschutzrechtes für Verlage, damit kostspielig erstellte Inhalte nicht beliebig kostenlos kommerziell verwertet werden können"
Damit ist gemeint, dass veröffentlichte Zeitungsartikel nicht kopiert und von anderen Hosts angeboten werden dürfen, wodurch insbesondere die Werbeeinahmen von Werbung am Rand nicht in die Kassen der Zeitung fliessen...

8.5.2009: die New York Law School plant ein Projekt mit einer Website zum Google Book Settlement. Ankündigung: a Web site for discussion of the proposed settlement, an open-source amicus brief, and a conference on the settlement. New York Law School students will work on these projects under the guidance of Professor Grimmelmann�a collaboration typical of the project-based learning found at the Law School, which provides students opportunities to bridge the gap between theory and real-life experience.;

3. Juni 2007: Im Namen des Schöpfers : Verhindert das Urheberrecht Kreativität und Kultur?
Arte TV: Metropolis; Samstag, 2.6.07 um 20 Uhr und Sonntag, 3.6.07 um 12.45 Uhr
Abstract: Das neue Urheberrecht sollte die ''Verfassung des digitalen Zeitalters'' werden, doch Kritiker meinen, dass es weder Künstlern noch der Allgemeinheit nutzt; Im Gegenteil gefährdet es vielmehr den kreativen Umgang mit dem kulturellen Erbe.

1.März 2007: Neuer US-Gesetzesvorschlag will Recht auf Privatkopie st�rken ; Stefan Krempl; Heise News 28.2.2007

22.Febr.2007: US copyright lobby out-of-touch; Michael Geist; BBC News 20.feb.2007 15.01 GMT;
[Dazu schreibt 'anwct' in heise-online news 21.02.2007 16:47: Rechtsprofessor wirft US-Copyright-Lobby Doppelmoral vor: Michael Geist, auf Internet-Recht spezialisierter Professor an der Universit�t zu Ottawa, hat sich den vergangene Woche von der US-Lobbyorganisation International Intellectual Property Alliance (IIPA) vorgelegten Bericht �ber das Copyright-Regime in 60 L�ndern der Welt vorgekn�pft. Er kommt in einem Beitrag f�r BBC News unter anderem zu dem Urteil, dass die IIPA von anderen L�ndern fordere, was selbst im US-eigenen Digital Millennium Copyright Act (DMCA) nicht verankert sei. Dabei werde deutlich, dass die Copyright-Lobby den Realit�tsbezug verloren habe und vom Rest der Welt isoliert sei.]

14.2.2007: Zum Offenen Brief führender wissenschaftlicher Bibliotheken gegen die gemeinsame Stellungnahme des dbv und des Börsenvereins

Ausweitung der Nutzungsmöglichkeiten der Hochschulbibliotheken, ihre notwendige Ausstattung und verbesserte Verwendung ihrer Ressourcen; Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 27. Januar 1995
[empfahl eine Ausweitung der elektronischen Lieferung per Fernleihe; Gut zu erinnern angesichts der Par.38-Planungen des BMJ;

17.1.2007: Bitte beteiligen Sie sich an der Unterschriftenaktion zu Open Access an die Europäische Union.
Initiiert von der Euroscience workgroup on scientific publishing und gesponsert von der Deutschen Forschungsgemeinschaft DFG, JISC, SPARC-Europe, SURF, DEff.
Die Unterschrift von Ihnen dient der Empfehlung an die EU, die Empfehlung A1 anzunehmen in der Study on the economic and technical evolution of the scientific publication markets in Europe Final Report; January 2007; Commissioned by DG-Research, European Commission.
[Diese Studie enthält umfangreiche und detaillierte Empfehlungen zur Neugestaltung des Copyrights, der Zugangsrechte, der Pflicht zur Langzeitarchivierung, etc. Stichworte zu den einzelnen Empfehlungen s.u.]
RECOMMENDATION A1. GUARANTEE PUBLIC ACCESS TO PUBLICLY-FUNDED RESEARCH RESULTS SHORTLY AFTER PUBLICATION
Research funding agencies have a central role in determining researchers' publishing practices. Following the lead of the NIH and other institutions, they should promote and support the archiving of publications in open repositories, after a (possibly domain-specific) time period to be discussed with publishers. This archiving could become a condition for funding.
The following actions could be taken at the European level: (i) Establish a European policy mandating published articles arising from EC-funded research to be available after a given time period in open access archives, and (ii) Explore with Member States and with European research and academic associations whether and how such policies and open repositories could be implemented.

[Die weiteren Empfehlungen der EU-Studie behandeln die Themen:
A1: Garantierter öffentlicher Zugang zu mit öffentlichen Mitteln geförderten wissenschaftlichen Ergebnissen kurz nach der Publikation;
A2: Neue Publikations-Geschäftsmodelle sollten wettbewerblich erprobt werden.
A3: Wissenschaftliche Zeitschriften sollten auch bzgl. weiterer Kriterien analysiert und gerankt werden (Qualität der Dissemination wie Authorisierung, Archivierung, Copyright Vorkehrungen, Einbindung in Abstract- und Index-Dienste, etc.)
A4: Garantie des freien Zugangs und der Langzeit-Archivierung für alle Zeit.
A5: Entwicklung interoperabler Werkzeuge, um die Sichtbarkeit von Wissen, sowie den Zugang und die Dissemination zu verbessern.
B1: Förderung wettbewerbsfreundlicher Strategien.
B2: Überprüfung der Auswirkungen eventueller zukünftiger Übernahmen und Fusionen von kommerziellen wiss. Verlagen auf ihre Auswirkung auf die Preise.
B3: Förderung der Entwicklung des elektronischen Publizierens.
C1: Gründung eines Advisory Committees
C2: Förderung weiterer Untersuchungen, insbesondere zur rechtlichen Sicherung der Verbreitung wissenschaftlichen publizierten Materials, zur ökonomischen Analyse alternativer Formen der Verbreitung wiss. Informationen, und zur weiteren technischen Entwicklung.
ERH]

17.Jan.2007: 30 Days of DRM - Day 07: DRM-Free Library Deposits (Public Protection); Michael Geist; [Ein Artikel zu DRM, Copyright und Access mit Betonung der Situation in Kanada. ERH]

3.Jan.2007: Band 3 Urheberrecht f�r Bibliothekare ; Leitfaden zu den gesetzlichen Normen und Begriffen des Urheberrechts im Bereich des Bibliothekswesens.
Themen (Auswahl): analoge/digitale Nutzung, Bibliothekstantieme, Bildkataloge; Datenbanken, elektronisches Archiv, Kopienversand, Leihverkehr, vergriffenes Werk, Zeitungen/Zeitschriften.

27.11.2006: Open Access; Sonderheft der deutschen Wissenschaftsorganisationen; Wissenschaftsmanagement, Zeitschrift für Innovation 2006

27.11.2006: Behindert das Urheberrecht den Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen?; Georg Sandberger; In: ZUM 11/2006 S. 818-828.

27.11.2006: Paragraph 52a bleibt bis 31.12.2008 erhalten. [Quelle: blog von Eric Steinhauer, 27.11.2006]

06.11.2006: Public Innovation: Intellectual Property in a digital age; William Davies and Kay Withers; Institute for Public Policy Research; [erarbeitet überzeugend, dass eine zu strenge Auslegung der Verwertungsrechte der Wirtschaft schadet. ERH]

20.9.2006: Ein Recht auf Wissen; Dieter Ertmann und Thomas Pflüger; erschienen in duzMagazin 07/06 Seiten 26-27

12.7.2006: Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zur Verl�ngerung von § 52a (Änderung § 137k URHG), Bundestags Drucksache 16/2019e vom 28.6.2006.

7.6.2006: Brief an das Urheberrechtsbündnis zum zweiten Korb UrhG-Reform; J�rgen Krings, MdB

16.5.2006: Bundesrat soll "urheberfeindlichen" Regierungsentwurf zum Urheberrecht korrigieren; Stefan Krempl; heise online news 6.5.2006 08.28

15.5.2006: Bundesrat f�r massive �nderungen an der Urheberrechtsreform; jk; heise online news 15.5.2006;
Empfehlungen der Ausschüsse zur 822. Sitzung des Bundesrates am 19.5.2006; Drucksache 257/1/06 vom 9.5.2006 zu Empfehlungen eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

15.5.2006: Eine gute Übersicht über das neue französische Urheberrechtsgesetz mit seinen schwerwiegenden Unzulänglichkeiten gibt Jean-Baptiste Soufron in seinem Blog vom 13.5.2006 on: EUCD / DADVSI : Week-End update after the adoption by the High House

25.4.2006: Wir brauchen ein bildungs- undwissenschaftsfreundliches Urheberrecht; Stellungnahme von Prometheus Projekt Prometheus-das verteilte digitale Bildarchiv für Forschung und Lehre.

10.4.2006: Das Urheberrecht und der Wissenschaftler; Reto M. Hilty; beck-online;
Erweiterte und aktualisierte Fassung des Vortrags anl�sslich des wissenschaftlichen Symposiums zum 70. Geburtstag von Ulrich Loewenheim am MPI f�r Geistiges Eigentum vom 15.6.2004.

8.4.2006: Universities See 'Disastrous Effects' For Education, Science In German Copyright Reform; Monika Ermert; Intellectual Property Watch; 30.3.2006

27.3.2006: Bundesregierung plant Gesetz zur Privatkopie mit Strafverfolgung von Film/Musik-Downloads.
[Presse-Echo aus dem Ausland (siehe:CILIP News Service: Two years in prison for downloading latest film; Roger Boyes in Berlin; TIMES Online; 24.3.2006;] ,,Das Gesetz hat den Schutz und Erhalt der bisherigen Geschäftsmodelle zum Ziel, weil die Nutzungen der traditionellen Produkte der Film-und Tonindustrie zurückzugehen scheinen." Dass es auch anders geht, zeigt Peter Jackson's neuester Film: Kong heads 'download to own' revolution; Owen Gibson; the Guardian digital edition; 24.3.2006.
Damit wird es um so notwendiger, ein eigenes UrhG zur Verwendung von Information in Bildung und Wissenschaft zu haben. [ERH]

Das Bundeskabinett hat den Korb 2 der Urheberrechtsverschärfung zugunsten der kommerziellen marktbeherrschenden internationalen Verlage beschlossen. Nun haben die Parlamentarier als die Vertreter des Volkes und seines Interesses auch einer leistungsfähigen Forschung und akademischen Lehre das Wort: Soll Bildung und Wissenschaft mit den daf�r notwendigen wissenschaftlichen Informationen versorgt werden oder nicht? Hier die ersten Stellungnahmen zur Kenntnis der Wähler:
- Leutheusser-Schnarrenberger
- Katja Husen
- Bettin und Montag
- Krings

How UNESCO is implementing the WSIS Action Plan; UNESCO WSIS Action Directory; C3. Access to information and knowledge.

16.3.2006: Urheberrecht a la francaise: Frankreich will iPod-Monopol aufbrechen (pte); elektrojournal.at; 15.3.2006

2.3.2006: EU-Kommission forciert Realisierung der Europ�ischen Digitalen Bibliothek ,,Ged�chtnis Europas" soll in f�nf Jahren online sein; de.internet.com

2.3.2006: Library Copyright Alliance; USA

2.3.2006: Beschluss der Kommission vom 14. Februar 2006 zur Einsetzung einer Hochrangigen Expertengruppe zu Digitalen Bibliotheken
[32006D0098 2006/98/EG; Amtsblatt Nr. L 046 vom 16/02/2006 S. 0032 - 0033

Zur Anh�rung des Bundesministeriums der Justiz zum Korb II; Neue Musikzeitung
[Die Umsetzung des so genannten Korbes II der EU-Richtlinie "Urheberrecht in der Informationsgesellschaft" gestaltet sich als weitaus z�her und schwieriger ...]

1.3.2006: Beschluss der Kommission vom 14. Februar 2006 zur Einsetzung einer Hochrangigen Expertengruppe zu Digitalen Bibliotheken (2006/98/EG)

22.2.2006: Copyright office head denounces "big mistake" of extending copyright; Video Statement (via BoingBoing.net); by Mary Beth Peters; Head of Copyright Office, USA; ( UNC Symposium on Intellectual Property/Creativity/ and the Innovation Process; Chapel Hill, September 2005
[Beschuldigt den Kongress, die Copyright-Fristen zu lang festgesetzt zu haben.]

12.2.2006: Aus der Fundgrube:

Copyright und elektronisches Publizieren: Auf dem Weg zu vern�nftigen Regelungen?; Martin Grötschel; DMV-Mitteilungen Nr. 3 (2001) pp. 8-10)
What do you want from your publisher? An annotated checklist for mathematical authors; Wilfrid Hodges; Juli 200J1

Libraries fear digital lockdown; Ian Youngs; BBC News; 3. Februar 2006;
[Die British Library fürchtet, dass die Einführung von DRM auch berechtigte Zugriffe in der Zukunft unmöglich machen könnte. Außerdem könnte der Code unbrauchbar werden. DRM passt nicht in die Landschaft der digitalen Wissens- und Informationsgesellschaft. BL verwendet bereits 1/8 ihrer Investitionen von 16 Mill. Pfund auf digitale Materialien.]

Geistiges Eigentum bleibt internationaler Zankapfel; heise online news 1.2.2006 12.57

24.1.2006: Presse-Echos:
-- Gründungsveranstaltung; Forum f�r geistige Schutzrechte (FORGS); Berlin, 25.1.2006;
-- 'Rückwärts gerichtete Schutzinteressen' bei der Urheberrechtsreform beklagt heise online News 23.1.2006; Stefan Krempl; [siehe die heute bereits 124 Kommentare dazu]
-- Fluch der Silberlinge; DER SPIEGEL 4/2006;Caroline Schmidt und Markus Verbeet;
-- DRM is a complete lie Opinion: It has never protected a single thing; The Inquirer; 23.1.2006; Charlie Demerjian;

23.01.2006: Die Auseinandersetzung um das Urheberrecht in der digitalen Welt; heise c't aktuell Meldung 68064 vom 6.1.2006;
[Exzellente Literaturzusammenstellung]

La science, c'est aussi de la culture; Autoren: Pierre Baruch, Franck Laloë, Fran�oise Praderie; Le Monde; 12.01.2006
Hintergrundmaterial:
23.1.2006: French Parliament is making the first step in legalising P2P; EDRI-gram - Number 4.1, 18 January 2006; [siehe auch die dort gegebenen weiteren Links]
22.1.2006:
Email von Ph. Aigrain; EUCD.Info
Zusammenfassung (nach Pierre Baruch durch ERH): Die französische Regierung hat die Debatte über ein Copyright Gesetz, das die EU Direktive vom Mai 2001 umsetzen soll, vier Jahre lang verzögert. Erst Ende Dezember 2005 wurde ein Entwurf der Nationalversammlung eingereicht, sodass für eine gründliche Debatte nicht genügend Zeit blieb. Die Diskussion wurde dann bestimmt durch Themen wie illegales Downloaden von Musik aus dem Internet. Die Diskussion wurde von der Unterhaltungsindustrie bestimmt, mit vor allem Vivendi als Wortführer, -- sie boten sogar freie Zugangskarten für ihre Musikseiten, -- . Hauptziel war, ein DRM-System zu errichten, das das illegale Herunterladen blockiert. Im Parlament wurde dann jedoch überraschenderweise für ein besseres Konzept gestimmt, für eine Globallizenz, finanziert durch Intgernet-Subskriptionen, für unbeschränktes Kopieren. Die endgültige Abstimmung wurde aber auf die neue Legislaturperiode vertagt, also ab Februar.
Was hat die Publikation in Le Monde ausgelöst:

Die Medien haben sich nur für das Teilthema des illegalen Kopierens von Musik durch Privatpersonen interessiert. Keine Erwähnung von intellektuellem Eigentum, als w�rde die Kultur nur aus Songs bestehen.
Beunruhigender ist noch, die totale Ausklammerung des Themas der Schrankenregelung der Autorenrechte, obgleich von der EU-Direktive vorgesehen. In der Vergangenheit waren alle Minister, unabhängig von welcher Partei, zögerlich in Bezug auf Schranken zugunsten der Wissenschaft und Bildung sondern sind ausschließlich auf Verlage und Unterhaltungsindustrie fizxiert. Wissenschaft und Bildung blieben stumm und schwiegen. Frankreich droht, sich so, hier aus der EU-Staatengemeinschaft zu verabschieden, und alle Universitäten und Laboratorien würden sich zukünftig strafbar machen.
Als technischem Punkt würde die globale Lizenz ein Schritt in Richtung auf einen freien Zugang sein. Vorkehrungen müssen getroffen werden, damit kein Schaden für die Wissenschaftsinformation entsteht. Open Archives, als Äquivalent zum derzeitigen Peer-to-peer System, könnten unumkehrbar Schaden nehmen durch zu strenge Download Regulierungen, durch zu hohe Gebühren für die Internet-Subskription. Es wird eine globale Lizenz befürwortet, aber ein intelligente Umsetzung gesucht.

19.1.2006: Stellungnahme_52a mit Anschreiben der Allianz der Wissenschaftsorganisationen

19.1.2006: Kai Thum, Urheberrechtliche Zul�ssigkeit von digitalen Online-Bildarchiven zu Lehr- und Forschungszwecken, in: Kommunikation und Recht (K u. R), 2005, Heft 11, S. 490-498.
[Nach Meinung des Verfassers sind einscannen und uploaden jeweils Vervielfältigungen im Sinne von � 16 UrhG. Das Online-Stellen ist �berdies eine öffentliche Zugänglichmachung im Sinne von � 19a UrhG. F�r Forschung und Lehre ist es nach � 52a UrhG nun erlaubt, zustimmungspflichtiges Material online bereitzustellen, sofern der Kreis der Nutzer klein und �berschaubar bleibt und keine kommerziellen Zwecke verfolgt werden.]

18.1.2006: The RSA Adelphi Charter on Creativity, Innovation and Intellectual property siehe auch hier

18.1.2006: Kommunikation und Recht 2006, Heft 1, S. 46-48
Urteil des Hanseatische Oberlandesgerichts Hamburg vom 24.02.2005 (Az. 5 U 62/04);
Die Veröffentlichung von urheberrechtlich geschützten Werken in Form von digitalisierten Zeitungen bzw. Zeitschriften im Internet stellte sich spätestens im Jahr 1993 nicht mehr als eine 'noch nicht bekannte Nutzungsart' i.S.v. � 31 Abs. 4 UrhG dar.

Linkliste fuer das Urheberrechtsbuendnis UrhG AB 2006

Politische Reaktionen/Positionen Dritter zur Urheberrechtsreform

Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft

27.12.2005:Teilurteil des Landgerichts München im ,,subito-Prozess'' zwischen dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels/der Stichting STM und dem Freistaat Bayern als Träger der Universitätsbibliothek Augsburg/dem Subito Dokumente aus Bibliotheken e.V. wegen Urheberrechtsverletzung vom 15.12.2005
[Es kommt nur darauf an, wie der Nutzer das Dokument hat, digital weiterverarbeitbar oder analog (Papier, Fax, Scan, Bild), nicht auf die Übertragungsart. Seite 32-33]

15.12.2005: WIPO Information Meeting on Educational Content and Copyright in the Digital Age held on November 21, 2005

4.12.2005: Rede von Kulturstaatsminister Bernd Neumann bei der Aussprache zur Regierungserkl�rung am 1. Dezember im Deutschen Bundestag mit einer Bemerkung zum Urheberrecht. Die wesentlichste Aufgabe der Kulturpolitik auf Bundesebene liegt in der Gestaltung und möglichen Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kultur. Dazu gehören unter anderem die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, die Stabilisierung der Künstlersozialversicherung, ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht, ein besonderes Engagement für die neuen L�nder sowie die Wahrnehmung der besonderen Verantwortung f�r die Kultur in der Hauptstadt Berlin.

11.11.2005: Der Dachverband der europäischen Verbraucherschutzzentralen BEUC hat am 10.11.2005 in Brüssel die Online-Kampagne Consumers Digital Rights gestartet. Consumers Digital Rights Mit der Initiative will der Verband die Nutzer über ihre im digitalen Raum erhalten bleibenden Rechte zum privaten Kopieren aufklären und anders gearteten "Desinformationsversuchen" der Unterhaltungsindustrie entgegenwirken. Die Verbraucherschützer machen damit gegen eine pauschale Gleichsetzung der Nutzung von Online-Tauschbörsen mit Ladendiebstahl genauso mobil wie gegen den verstärkten Einsatz von Systemen zum digitalen Rechtekontrollmanagement (DRM) und dem damit einhergehenden Aufbau von Kopierblockaden. "Es ist an der Zeit, den Verbrauchern gewisse Grundrechte in der digitalen Welt zu sichern und ihnen zu sagen, was sie mit ihren digitalen Inhalten und ihrer Hardware tatsächlich machen können", lautet die zentrale Botschaft der Kampagne. [G.Lauer]

Open Access und Copyright Feature : Sendung: Wissenschaft im Brennpunkt; Programm: Deutschlandfunk; 9.10.2005:16.30 [Länge: 26:30 Min.] und Hinweis.

Bericht der Arbeitsgruppe Urheberrechtsnovelle vom 24.November 2004 zur Veröffentlichung der von Hochschulbeschäftigten verfassten Werke
- Konsequenzen für Hochschulen und Länder-

''Total hinderlich'' - Wenn das Urheberrecht Bildung und Wissenschaft ausbremst ; Interview mit Prof. Dr. E. Mittler, SUB zum Urheberrecht durch das Goethe-Institut, Frau Dagmar Giersberg;

"Conference DIY1 Databasing; Technical and Legal Aspects of Free Access to Information in so-called "Information Society"
Ars-Electronica, Linz, 4.9.2005; Alexander Baratsits, Veronika Leiner / FRO Radio Freies Österreich

Workshop Licensing for free publication of intellectual or artistic content in the www; Freies Radio Österreich; mit Volker Grasmuck
Beitrag von Volker Grasmuck und Eberhard R. Hilf in Panel B ;
Interviews in Freies Radio Österreich dazu: Volker Grasmuck, and Eberhard R. Hilf

Brief des Direktors der Universitätsbibliothek Regensburg 28.3.2002

Zitat: ''im Bereich der wissenschaftlichen Information wissenschaftliche Erkenntnisse, Ideen, Theorien und Lehren als solche urheberrechtlich nicht geschützt sind''
Landgericht Frankfurt am Main, : Urteil vom 6. April 2005 - 2/6 O 13105
siehe auch Leitsätze aus AfP 2005, Heft 4, S. 402 Besprechung von Kröner/Schimpf: ebendort, S. 333-335
[Quelle: INETBIB-Liste: 16.9.2005
sowie OLG Frankfurt Urteil vom 01.04.2003 11 U 47/02 Urheberrechtliche Zulässigkeit von "abstracts" JurPC Web-Dok. 54/2004 UrhG Par. 97, 17, 23, 87b

23.8.2005: Die Antworten der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien auf die Fragen des Deutschen Kulturrates werden am Mittwoch, den 24.08.2005 um 10.00 Uhr vom Vorsitzenden des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs in Berlin vorgestellt. Ab 12.00 Uhr können die Antworten der Parteien auf der Homepage des Deutschen Kulturrates unter abgerufen werden.

20.8.2005: Wahlprüfsteine der BID zur Bundestagswahl 2005 und Antworten der Parteien; [BID Bibliothek und Information Deutschland: Dachverband der Institutionen- und Personalverbände des Bibliothekswesens, der Verbände des Informationswesens und zentraler Einrichtungen der Kulturförderung in Deutschland. BID vertritt deren Gesamtinteressen auf nationaler und europäischer Ebene sowie in internationalen Gremien. ]

15.06.2005: irights Urheberrecht in der digitalen Welt

06.06.2005: Zur ökonomischen Funktion von Informationsethik als Grundlage von politischen, rechtlichen und ökonomischen Regelungen; Rainer Kuhlen

12.5.2005: Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft
Zentrale Forderungen der Allianz der Wissenschaftsorganisationen an das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

26.4.2005: Frankreich: Kopierschutz auf DVDs unzulässig [Gerichtsurteil: siehe news oder Urteil]

25.4.2005: Reader Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft-
Anforderungen an das zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft;
Hrsg: Ulrich Sieber, Thomas Hoeren;
Beiträge zur Hochschulpolitik 2/2005; Hrsg: HRK Hochschulrektorenkonferenz

12.4.2005: Urheberrecht in der Fassung vom 10.7. 2003 B. Klotz-Berendes

18.3.2005: Informationsrecht; laufend ergänztes Vorlesungsskript von Prof. Hoeren, Universität Münster

18.3.2005: Archivalia zum Urheberrecht; K. Graf

9.3.2005: Rede von Bundeskanzler Gerhard Schr�der anl�sslich der Er�ffnungsveranstaltung der CeBIT 2005 am Mittwoch, 9. M�rz 2005 in Hannover

17.01.2005: Die Konferenz Hessischer Universitäten und die Universität Marburg (Senatsbeschluss) treten dem Aktionsbündnis bei. [ Brief des Präsidenten Prof. Nienhaus]

25.1.2005: Urheberrecht in den Händen der Urheber: Creative Commons
[Diskussionsliste, Projekt, Europäisches Treffen, heise Online] Creative Commons: Politische Verbündete für alternative Lizenzen gesucht

19.1.2005: Grußwort der Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries
bei der Tagung der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) Ein Korb für Künstler am 17. Januar 2005

18.1.2005: Die Deutsche Bibliothek darf zur Archivierung Kopierschutz aufheben
- Musik- und Buchwirtschaft schließen Vereinbarung mit der Nationalbibliothek
R.Sietmann; Heise-Online News 18.01.2005

Musikwirtschaft und Buchbranche vereinbaren mit der deutschen Nationalbibliothek Vervielfältigung kopiergeschützter Werke :
Gemeinsame Presseinformation
Die Deutsche Bibliothek, Börsenverein des Deutschen Buchhandels, Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft; 18.1.2005

17.1.2005: Digital Rights Management: Wissenschaftsprivilegien noch umstritten
Monika Ermert; Heise Online News 15.01.2005

12.1.2005: BMJ: Informationen für die Presse;
,,Kopien brauchen Originale'', aktueller Sachstand zur Novelle des Urheberrechts ,,2. Korb''

Synoptische Zusammenstellung der Materialien des BMJ zum Korb 2 UrhG-Reform, [inklusive der Abschlussberichte der Arbeitsgruppen].

Bundesjustizministerin verteidigt Entwurf für Urheberrechtsnovelle ; Stefan Krempl; Heise Online; News 55038

15.12.2004: Bundesforschungsministerium kritisiert Urheberrechtsnovelle; BMBF; Christiane Schulzki-Haddouti; heise-online: news 15.12.2004

EBLIDA Position Papers: Intellectual Property Rights
European Bureau of Library, Information and Documentation Associations: Lobbying for archives and libraries

25.11.2004: Neues Urheberrecht behindert freien Zugang zu Information
TIB Hannover

Neuregelung des Urheberrechtsgesetzes (UrhG); Mitteilung der TIB Hannover

Pflicht zur Erst-online-verbreitung eigener wissenschaftlicher Dokumente durch die Hochschule? BMJ richtet 12. Arbeitsgruppe ein (Open Access). Zunächst soll aber eine Mediation der Beteiligten versucht werden.
[Sammlung von Informationen zu Open Access in Zugang zum Wissen].

Copyright Term and the Public Domain in the United States 7. Juli 2004
[Alles public domain, was vor 1923 publiziert wurde.]

31.10.2004: Submission to the Consultation on the review of EU legislation on copyright and related rights; privatkopie.net, Aktionsbündnis für Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft, Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V.

Fallbeispiele, die im Aktionsbündnis gesammelt werden.

12.11.2004: DINI Stellungnahme zum BMJ-Referenten-Entwurf zum Korb 2 Urheberrechtsgesetz

11.11.2004: GBV Stellungnahme der Verbundleitung des Gemeinsamen Bibliotheksverbundes der Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen zum Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft

11.10.2004: Rechtspolitisches Positionspapier des Deutschen Bibliotheksverbandes zum Referentenentwurf f�r ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft;

11.11.2004: KMK Stellungnahme der Kultusministerkonferenz zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechtsgesetzes in der Informationsgesellschaft

T. Pflüger, D. Ertmann;
E-Publishing und Open Access - Konsequenzen für das Urheberrecht im Hochschulbereich
ZUM 6/2004 S. 436 ff.
Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht, NOMOS Verlag
Empfiehlt Einfügen eines Absatzes 2 zum UrhG $ 43:
Beschäftigte an Hochschulen sollen verpflichtet werden, primäre Veröffentlichungen unmittelbar (und unabhängig von paralleler oder späterer Publikation in wiss. Zeitschriften) der Universität zum Zwecke der unmittelbaren zeitlich unbeschränkten Open Access Verbreitung auf einem der Universitäts-Webserver zur Verfügung zu stellen. ERH

Durchbruch auf dem Weg zum UN-Weltgipfel zur Informationsgesellschaft (WSIS)
- Ergebnisse der zweiten Vorbereitungskonferenz in Genf (17. bis 28. Februar 2003)
Rainer Kuhlen; in: Forum der Deutschen Unesco Kommission e.V.:

Infoseite des Instituts für Urheber- und Medienrecht zum 2. Korb:

Infoseite des Instituts für Urheber- und Medienrecht zum 2. Korb:
www.urheberrecht.org/topic/Korb-2/

DINI-Arbeitsgruppe "Urheberrecht":
www.dini.de/dini/arbeitsgruppe/arbeitsgruppe_details.php?ID=31

Memorandum zur Berücksichtigung der Interessen des Bildungsbereichs bei der Reform des Urheberrechts
erstellt im Auftrag und mit Unterstützung des Vereins Schulen ans Netz e.V.
Ulrich Sieber, Rechtsinformatikzentrum Universität München
Version 1.0 vom 11.8.2004 www.schulen-ans-netz.de/presse/archiv/dokus/memorandum_urheberrecht.pdf

Rechtsfragen im Deutschen Forschungsnetz,
Institut f.Informations-, Telekommunikations-, und Medienrecht, Universität Münster
www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/

8.9.2004: A Manifesto on WIPO and the Future of Intellectual Property
James Boyle; in: Duke Law and Technology Review

11.09.2004: Der Markt wird es schon regeln
- Justizministerin Zypries stellt Entwurf der neuen Urheberrechtsnovelle vor
Volker Grassmuck; in: Telepolis, Magazin der Netzkultur

EC: Commission Staff Working Paper ; on the review of the EC legal framework in the field of copyright and related rights; Response to the European Commission staff working paper on the review of the EC legal framework in the field of copyright and related rights,

Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft; [Schulen ans Netz]

Schlüsselfunktion für Wissenschaft Presseerklärung der IuK zum Paragraphen 52a des neuen Urheberrechts (UrhG-E)

Diese obige Zusammenstellung wird gepflegt von Eberhard R. Hilf.

zuletzt geändert am 8. 01. 2015 — Stand des Newsdienstes: 6. 04. 2021

Juristische Materialien Dritter zum Urheberrecht

I. Internationale Verträge und Gesetze

II. Europäisches Recht:

III. Nationales Recht

IV. Zweiter Korb der Reform des Urheberrechts

Politische Reaktionen/Positionen Dritter zur Urheberrechtsreform

Politische Reaktionen/Positionen Dritter zur Urheberrechtsreform